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OLG Karlsruhe zur Solaranlage - Wie schwerwiegend muss ein Mangel sein, damit das Rücktrittsrecht entsteht ?

Ob man den Vertrag über Lieferung und Montage einer Solaranlage als Kauf- oder Bauvertrag ansieht, mag dahinstehen. Nach der derzeitigen Rechtsprechung des BGH (IBR 2004, 306) dürfte es sich wohl um einen Kaufvertrag handeln.

Unabhängig von der vertraglichen Einordnung stellt sich die Frage, wie erheblich ein Mangel sein muss, damit der Käufer bzw. Besteller den Rücktritt vom Vertrag erklären kann. Das OLG Karlsruhe lässt dafür Mängel, die im Wert knapp unter 10% des Vertragspreises liegen, bereits ausreichen. [OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.11.2008 - 9 U 150/08; BGH, Beschluss vom 22.04.2010 - VII ZR 247/08 -NZB zurückgewiesen]

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